+++ News, Uganda +++
Weltbank nimmt Finanzierung Ugandas nach Stopp wegen Anti-LGBT-Gesetz wieder auf<\/p>\n\n\n\n
Kampala, 5. Juni \u2013 Die Weltbank hat angek\u00fcndigt, ihre Finanzierungen f\u00fcr Uganda wieder aufzunehmen \u2013 fast zwei Jahre nachdem sie neue Mittel f\u00fcr das Land ausgesetzt hatte. Anlass f\u00fcr die damalige Entscheidung war ein Anti-LGBT-Gesetz, das unter anderem die Todesstrafe und lebenslange Haftstrafen vorsieht.<\/p>\n\n\n\n
Im August 2023 hatte die Bank die Finanzierung eingestellt, nachdem das ugandische Parlament das Gesetz zur Bek\u00e4mpfung der Homosexualit\u00e4t (Anti-Homosexuality Act, AHA) verabschiedet hatte. Die Weltbank erkl\u00e4rte damals, das Gesetz stehe im Widerspruch zu ihren Grundwerten.<\/p>\n\n\n\n
In Zusammenarbeit mit den ugandischen Beh\u00f6rden wurden Ma\u00dfnahmen erarbeitet, um m\u00f6gliche negative Auswirkungen des Gesetzes auf bestehende Projekte abzumildern. Nach Einsch\u00e4tzung der Weltbank sind diese Schutzma\u00dfnahmen nun zufriedenstellend umgesetzt worden.<\/p>\n\n\n\n
Infolgedessen hat die Bank drei neue Projekte in Bereichen mit dringendem Entwicklungsbedarf vorbereitet \u2013 soziale Sicherung, Bildung sowie Unterst\u00fctzung bei Zwangsvertreibung und Fl\u00fcchtlingen. Diese Projekte wurden inzwischen vom Vorstand genehmigt.<\/p>\n\n\n\n
Die Weltbank z\u00e4hlt zu den wichtigsten externen Finanzierungsquellen Ugandas, insbesondere im Bereich der Infrastruktur, etwa im Verkehrssektor.<\/p>\n\n\n\n
Das AHA sieht die Todesstrafe f\u00fcr sogenannte \u201eerschwerte Homosexualit\u00e4t\u201c vor \u2013 dazu z\u00e4hlen unter anderem gleichgeschlechtliche Beziehungen mit Menschen mit Behinderung oder F\u00e4lle, in denen dabei eine unheilbare Krankheit \u00fcbertragen wird.<\/p>\n\n\n\n
Zudem sieht das Gesetz eine Haftstrafe von bis zu 20 Jahren f\u00fcr die \u201eF\u00f6rderung\u201c von Homosexualit\u00e4t vor.<\/p>\n\n\n\n
Radio QueerLive
Die Redaktion<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"