USA: Bleibt sie unter Trump sicher?<\/p>\n\n\n\n
Washington
Zehn Jahre nach der historischen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zur Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe in den USA (Obergefell v. Hodges, 2015) w\u00e4chst bei vielen LGBTQ+-Menschen erneut die Sorge: K\u00f6nnte eine m\u00f6gliche zweite Amtszeit von Donald Trump diese Errungenschaft gef\u00e4hrden?<\/p>\n\n\n\n
R\u00fcckblick: Ein historischer Meilenstein<\/p>\n\n\n\n
Mit dem Urteil vom 26. Juni 2015 wurde die Ehe f\u00fcr alle in den gesamten Vereinigten Staaten zur rechtlichen Realit\u00e4t. Millionen gleichgeschlechtlicher Paare erhielten dadurch Zugang zu denselben Rechten wie heterosexuelle Ehepaare \u2013 vom Steuerrecht \u00fcber Krankenversicherung bis hin zum Adoptionsrecht. Es war ein symbolischer und praktischer Sieg f\u00fcr die Gleichstellung in der amerikanischen Gesellschaft.<\/p>\n\n\n\n
Politische Unsicherheit in Wahljahren<\/p>\n\n\n\n
Angesichts der R\u00fcckkehr Donald Trumps ins Wei\u00dfe Haus stellt sich nun erneut die Frage, wie sicher diese Rechte wirklich sind. Zwar ist es rechtlich kaum vorstellbar, dass die Ehe f\u00fcr alle einfach zur\u00fcckgenommen wird \u2013 dennoch haben konservative Bewegungen und einzelne Politiker ihre Angriffe verst\u00e4rkt. Besonders in republikanisch regierten Bundesstaaten mehren sich symbolische Gesetzesinitiativen, die das Urteil von 2015 in Frage stellen sollen.<\/p>\n\n\n\n
Die rechtliche Grundlage der Ehegleichstellung wurde 2022 zus\u00e4tzlich durch den Respect for Marriage Act gest\u00e4rkt, der die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen auf Bundesebene gesetzlich festschreibt.
Selbst wenn der Oberste Gerichtshof das Obergefell-Urteil k\u00fcnftig aufheben w\u00fcrde \u2013 ein \u00e4u\u00dferst unwahrscheinliches Szenario \u2013 bliebe die Ehe damit weiterhin rechtlich gesch\u00fctzt.<\/p>\n\n\n\n
Trumps Fokus liegt woanders<\/p>\n\n\n\n
Obwohl Donald Trump sich in der Vergangenheit wechselhaft zu LGBTQ+-Themen \u00e4u\u00dferte, konzentrieren sich seine aktuellen politischen Pl\u00e4ne vor allem auf Transgender-Rechte: Einschr\u00e4nkungen in der medizinischen Versorgung, Sportteilnahme und Geschlechtsidentifikation stehen dabei im Vordergrund. LGBTQ+-Aktivist*innen und Menschenrechtsorganisationen beobachten diese Entwicklungen mit wachsender Besorgnis, betonen jedoch, dass die Ehe f\u00fcr gleichgeschlechtliche Paare derzeit nicht im Zentrum der rechtlichen Angriffe steht.<\/p>\n\n\n\n
Symbolpolitik statt Gesetzes\u00e4nderung?<\/p>\n\n\n\n
Einflussreiche konservative Gruppen wie \u201eMassResistance\u201c oder einige Kirchenverb\u00e4nde fordern \u00f6ffentlich die R\u00fccknahme der Ehe\u00f6ffnung \u2013 doch juristisch haben sie derzeit keinen Hebel. Ihre Vorschl\u00e4ge sind vor allem als kulturelle Statements zu verstehen, die gesellschaftlichen Druck erzeugen sollen, aber keine unmittelbaren rechtlichen Folgen haben.<\/p>\n\n\n\n
Ergebnis: Stabilit\u00e4t mit Fragezeichen<\/p>\n\n\n\n
Die gleichgeschlechtliche Ehe in den USA gilt aktuell als rechtlich sicher \u2013 auch unter einer erneuten Trump-Pr\u00e4sidentschaft. Der gesellschaftliche Diskurs bleibt jedoch aufgeheizt, und LGBTQ+-Rechte allgemein stehen unter verst\u00e4rktem Druck. Der Ausgang der Pr\u00e4sidentschaftswahl 2024 und die politische Ausrichtung des Obersten Gerichtshofs werden entscheidend sein f\u00fcr die Zukunft rechtlicher Gleichstellung in den USA.<\/p>\n\n\n\n
Radio QueerLive
Die Redaktion<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"