Die Entscheidung der ungarischen Polizei, die diesj\u00e4hrige Budapest Pride zu verbieten, schl\u00e4gt hohe Wellen \u2013 nicht nur innerhalb Ungarns, sondern in der gesamten Europ\u00e4ischen Union. Mit klaren Worten hat EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen Stellung bezogen: Die Pride d\u00fcrfe nicht unterdr\u00fcckt werden. Das Verbot sei ein Angriff auf die Grundwerte Europas \u2013 Gleichheit, Nichtdiskriminierung, Meinungsfreiheit.<\/p>\n\n\n\n
Es ist nicht das erste Mal, dass die Regierung von Viktor Orb\u00e1n mit Ma\u00dfnahmen gegen die LGBTQ-Community in die Kritik ger\u00e4t. Doch das diesj\u00e4hrige Verbot ist ein neuer Tiefpunkt. Unter dem Deckmantel des \u201eKinderschutzes\u201c wird ein Grundrecht ausgehebelt: das Recht auf Versammlungsfreiheit. Ein demokratischer Staat, der Menschen aus dem \u00f6ffentlichen Raum verbannen will, weil sie f\u00fcr ihre Rechte und Sichtbarkeit eintreten, stellt sich selbst ins Abseits der europ\u00e4ischen Gemeinschaft.<\/p>\n\n\n\n
Dass der liberale Budapester B\u00fcrgermeister Gergely Kar\u00e1csony trotz des Verbots an der Durchf\u00fchrung der Pride festh\u00e4lt, ist ein mutiger Akt des Widerstands \u2013 ein Signal, dass es in Ungarn auch eine andere Stimme gibt. Unterst\u00fctzt wird er von mehr als 30 L\u00e4ndern, die sich \u00f6ffentlich zur Pride bekannt haben. Doch f\u00fcnf EU-Staaten schweigen \u2013 ein stilles Wegducken, das in einer Gemeinschaft, die sich auf Werte beruft, besch\u00e4mend wirkt.<\/p>\n\n\n\n
Noch gravierender ist das Verhalten der ungarischen Regierung. Mit strafrechtlichen Drohungen gegen Teilnehmer und ausl\u00e4ndische Vertreter betreibt sie politische Einsch\u00fcchterung. Es ist ein Versuch, durch Angst eine offene Gesellschaft zu unterdr\u00fccken. Und es zeigt, wie weit sich das Orb\u00e1n-Regime von den Prinzipien entfernt hat, auf denen die EU fu\u00dft.<\/p>\n\n\n\n
Die Pride in Budapest war \u00fcber drei Jahrzehnte ein Zeichen des Fortschritts, ein Fest der Vielfalt und ein friedlicher Protest gegen Ausgrenzung. Jetzt ist sie ein Gradmesser geworden: f\u00fcr die Glaubw\u00fcrdigkeit europ\u00e4ischer Solidarit\u00e4t und die Entschlossenheit, unsere Grundrechte auch dort zu verteidigen, wo sie am st\u00e4rksten bedroht sind.<\/p>\n\n\n\n
Die Europ\u00e4ische Union muss hier mehr sein als eine Zuschauerin. Es reicht nicht, sich auf Erkl\u00e4rungen zu beschr\u00e4nken. Wo Rechte unterdr\u00fcckt werden, sind klare Konsequenzen gefordert \u2013 politisch, finanziell, juristisch. Die Menschen in Ungarn, die f\u00fcr Freiheit und Gleichheit auf die Stra\u00dfe gehen, d\u00fcrfen nicht allein gelassen werden.<\/p>\n\n\n\n
Denn wer heute schweigt, wenn eine Pride verboten wird, schweigt morgen, wenn Demokratie selbst zur Farce wird.<\/p>\n\n\n\n
Radio QueerLive
Die Redaktion<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"