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Weltbank nimmt Finanzierung Ugandas nach Stopp wegen Anti-LGBT-Gesetz wieder auf
Kampala, 5. Juni – Die Weltbank hat angekündigt, ihre Finanzierungen für Uganda wieder aufzunehmen – fast zwei Jahre nachdem sie neue Mittel für das Land ausgesetzt hatte. Anlass für die damalige Entscheidung war ein Anti-LGBT-Gesetz, das unter anderem die Todesstrafe und lebenslange Haftstrafen vorsieht.
Im August 2023 hatte die Bank die Finanzierung eingestellt, nachdem das ugandische Parlament das Gesetz zur Bekämpfung der Homosexualität (Anti-Homosexuality Act, AHA) verabschiedet hatte. Die Weltbank erklärte damals, das Gesetz stehe im Widerspruch zu ihren Grundwerten.
In Zusammenarbeit mit den ugandischen Behörden wurden Maßnahmen erarbeitet, um mögliche negative Auswirkungen des Gesetzes auf bestehende Projekte abzumildern. Nach Einschätzung der Weltbank sind diese Schutzmaßnahmen nun zufriedenstellend umgesetzt worden.
Infolgedessen hat die Bank drei neue Projekte in Bereichen mit dringendem Entwicklungsbedarf vorbereitet – soziale Sicherung, Bildung sowie Unterstützung bei Zwangsvertreibung und Flüchtlingen. Diese Projekte wurden inzwischen vom Vorstand genehmigt.
Die Weltbank zählt zu den wichtigsten externen Finanzierungsquellen Ugandas, insbesondere im Bereich der Infrastruktur, etwa im Verkehrssektor.
Das AHA sieht die Todesstrafe für sogenannte „erschwerte Homosexualität“ vor – dazu zählen unter anderem gleichgeschlechtliche Beziehungen mit Menschen mit Behinderung oder Fälle, in denen dabei eine unheilbare Krankheit übertragen wird.
Zudem sieht das Gesetz eine Haftstrafe von bis zu 20 Jahren für die „Förderung“ von Homosexualität vor.
Radio QueerLive
Die Redaktion
